Videopflicht im Schlachthof.Gesetzeskonform geplant.
Größere Schlachtbetriebe müssen tierschutzsensible Vorgänge per Video aufzeichnen und den Behörden zum Abruf bereitstellen. Wir planen, installieren, dokumentieren und betreiben die Lösung – von der Kamera bis zum Abrufprotokoll.
Die Pflichten für Betreiber
Der neue § 4d verpflichtet Betreiber von Schlachteinrichtungen, auf eigene Kosten offen sichtbare Kameras einzusetzen. Das verlangt der Entwurf im Einzelnen.
Aufzeichnung und Bereitstellung
- Aufnahme von Entladung über Betäubung und Entblutung bis zu den ersten Schlachtarbeiten – Tiere und handelnde Personen
- Datum und Uhrzeit bei der Wiedergabe ständig gut lesbar
- Bereitstellung je Kamera mit eindeutigem Standort, sortiert nach Datum und Uhrzeit, für die Behörde zum Abruf
- Vorhalten für die letzten 30 Tage, an denen geschlachtet wurde, danach automatische Löschung
- Abrufprotokoll für jeden Zugriff der Behörde
- Schutz vor Missbrauch nach DSGVO und BDSG
Schwelle und Anordnung
nennt der Gesetzentwurf als betroffen. Laut Bundesregierung sind damit mehr als 90 % der zu schlachtenden Tiere erfasst.
Die Pflicht gilt für Betriebe, die einen Tierschutzbeauftragten benennen müssen: laut Begründung ab 1.000 Großvieheinheiten Säugetiere oder 150.000 Stück Geflügel oder Kaninchen im Jahr.
Kleinere Betriebe: Bei einem begründeten Verdacht auf Verstöße kann die Behörde Videoaufzeichnungen anordnen.
Ihre Lösung aus einer Hand
Von der ersten Begehung bis zum laufenden Betrieb. Sie behalten die Verantwortung als Betreiber, wir nehmen Ihnen Technik und Nachweisarbeit ab.
Konzept
Kamerapositionen entlang der Prozessschritte, Sichtbereiche und Datenschutzkonzept mit Hinweisen für die Beschäftigten.
Installation
Montage, Verkabelung und Abnahmedokumentation für die Erstkontrolle durch die zuständige Behörde.
Speicher
Aufzeichnung mit definierter Vorhaltezeit und automatischer Löschung. Zeitstempel und Kameraname sind in der Wiedergabe sichtbar.
Abruf
Bereitstellung je Kamera, sortiert nach Datum und Uhrzeit, mit Abrufprotokoll und klar geregelten Zugriffsrechten.
Technik für den Nassbereich
Reinigung mit Hochdruck, Dampf und Kondensation stellt eigene Anforderungen. Wir wählen Kameras und Gehäuse nach Schutzart und Reinigungsplan.
Betrieb
Ausfallüberwachung, Wartung und Support, damit die Aufnahmen lückenlos vorliegen, wenn die Behörde sie abruft.
Wann Sie handeln sollten
Nicht oder nicht rechtzeitig bereitgestellte Aufnahmen sind eine Ordnungswidrigkeit.
Das fragen Betreiber
Gilt die Pflicht für meinen Betrieb?
Sie betrifft Schlachteinrichtungen für warmblütige Tiere, die nach EU-Recht einen Tierschutzbeauftragten benennen müssen. Laut Begründung des Entwurfs liegt die Schwelle bei 1.000 Großvieheinheiten Säugetiere oder 150.000 Stück Geflügel oder Kaninchen im Jahr. Kleinere Betriebe können bei begründetem Verdacht zur Aufzeichnung verpflichtet werden.
Wie lange müssen die Aufnahmen gespeichert werden?
Für die letzten 30 Tage, an denen Schlachtungen stattfanden, zuzüglich der Entladung, falls diese nicht am Schlachttag erfolgte. Danach sind die Aufnahmen automatisch zu löschen. Gezählt werden also Schlachttage, nicht Kalendertage.
Wer darf die Aufnahmen sehen?
Die zuständige Behörde ruft die Aufnahmen ab und sichtet sie stichprobenartig und anlassbezogen. Jeder Abruf ist durch den Betreiber zu protokollieren. Wir regeln Zugriffsrechte und Protokollierung technisch sauber und nachvollziehbar.
Muss der Betriebsrat beteiligt werden?
Der Gesetzentwurf regelt das nicht. Die Aufnahmen erfassen auch Beschäftigte. Binden Sie die Beschäftigtenvertretung deshalb früh ein und lassen Sie Datenschutz und Mitbestimmung rechtlich prüfen. Wir liefern dafür die technischen Angaben.
Ab wann gilt die Pflicht?
Das Gesetz soll am 1. Januar 2027 in Kraft treten. Nach der vom Bundestag beschlossenen Fassung gilt § 4d ein Jahr später, also ab 1. Januar 2028. Voraussetzung ist, dass der Bundesrat zustimmt und das Gesetz verkündet wird. Beides stand zuletzt noch aus.
Was passiert bei einem Verstoß?
Wer Aufnahmen nicht, nicht vollständig, nicht in der vorgeschriebenen Weise oder nicht rechtzeitig zum Abruf bereitstellt, handelt ordnungswidrig. Die Höhe des Bußgelds nennt der Entwurf nicht.
Was kostet die Lösung?
Das hängt von Zahl und Art der Kameras, den Räumen und der Reinigung ab. Nach einer Begehung erhalten Sie ein Angebot.
Wir prüfen gemeinsam, was Ihr Betrieb braucht.
Angebot@sgt.expertOder rufen Sie an: +49 151 64619691
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